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Zum Bürgerentscheid „Grünes Zentrum Eidelstedt“

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In die­sen Tagen errei­chen die Haushalte im Bezirk Eimsbüttel, Abstimmungsbenachrichtigungen zum am 24. Mai 2012 statt­fin­den­den Bürgerentscheid. Die Unterlagen ermög­li­chen die direkte Teilnahme an der, auf der Rückseite des Stimmzettels ange­ge­be­nen Abstimmungsstelle, oder die bequeme Briefwahl.
Der Bürgerentscheid wirkt dann wie ein Beschluss der Bezirksversammlung.
Bei Erfolg des Bürgerbegehrens (Abstimmung mit „JA“), gilt der Entwurf des Bebauungsplan Eidelstedt 71 als nicht beschlos­sen und das gel­tende Recht bleibt bestehen.
Mehr Informationen gibt es auch bei der Initiative „Grünes Zentrum Eidelstedt“.
Eine Stimme dazu : „Auch ich unter­stütze den Erhalt der letz­ten Grünflächen, alten Bäume und der Eidelstädter Stadtteilidentität, weil so beson­dere Dinge nicht unwie­der­bring­lich aus unse­rem Leben ver­schwin­den dürfen.“

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Transparenz schafft Vertrauen

Anlässlich der mor­gi­gen (28. Februar 2012, ab 16:45 Uhr) Anhörung im Justizausschuss der Freien und Hansestadt Hamburg, weise ich gerne auf die dazu statt­fin­dende öffent­li­che Sitzung hin. Im Hotel Sofitel Hamburg, Alter Wall 40 (hin­ter dem Rathaus) soll­ten wir, zahl­reich teil­neh­mend ein star­kes Bild abgeben.

Mit dem Transparenzgesetz Hamburg wol­len wir :

• Korruption erschwe­ren
 • Steuerverschwendung vor­beu­gen
 • Misstrauen abbauen
 • Vertrauen in Politik und Verwaltung stär­ken
 • Verwaltungsabläufe ver­ein­fa­chen
 • Mitbestimmung erleichtern

Nachdem mit der Volksinitiative die erfor­der­li­chen 10.000 gül­ti­gen Unterschriften über­schrit­ten wur­den, steht als nächs­ter Schritt das Volksbegehren an, mit dem inner­halb von drei Wochen (zwi­schen dem 27. August und 17. September 2012), mehr als 62.000 gül­tige Unterschriften erreicht wer­den müssen.

Diese Schritte sind erfor­der­lich, weil unser geplan­tes Ziel, der Volksentscheid, gleich­zei­tig mit der Bundestagswahl (September 2013) statt­fin­den soll.

Weitere Informationen und Material zum Bündnis1 „Transparenz schafft Vertrauen“, gibt es bei Transparenzgesetz.de.

  1. triff sich wie­der öffent­lich, am Do., 15.3.12, 18:30 – 20:00 Uhr, Mittelweg 11 – 12, 20148 Hamburg ↩
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Lichtgeschwindigkeit 244 – Kommentar zur Medienlage

Zur Piratenpartei, Dr. Dietmar Moews mit Lichtgeschwindigkeit 244

  • Noch 93 Tage bis zur Pressekonferenz der Piratenpartei in Düsseldorf, nach den Wahlen in NRW. 😉
  • Was sind und wol­len die Piraten aus sei­ner Sicht (Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung, Liberalismus, IT-Revolution)
  • Auswirkungen der Wahlen in den Niederlanden
  • Staatsverschuldung, Neuverschuldung, Staatsquote (Verantwortung und Selbstverantwortung, Dynamisierung der Gesellschaft)
  • Subventionen in „Die Bahn“
  • Vorwurf der SPD der „Vernebelung“ durch „Kundus-Ausschuss“ (Mehrheitenbildung im Aussschuss, Berichterstattung an das Deutsche Volk)
  • Vorratsdatenspeicherung (Artikel in der FAZ zur „Sauerlandgruppe“) und Gedankenfreiheit